Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.01.1997 - 12 U 28/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auslegung einer Pauschalpreisvereinbarung (IBR 1998, 420)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Ist eine Klausel, wonach nicht schriftlich bestellte Mehrleistungen nicht vergütet werden, wirksam? (IBR 1998, 421)
Papierfundstellen
- BauR 1998, 874
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.09.2003 - VII ZR 116/02
Preisbildung bei Mengenabweichungen
Sie ist jedenfalls in einem Pauschalvertrag, der auf Grundlage eines mit Mengenangaben versehenen detaillierten Leistungsverzeichnisses geschlossen wird, dahin zu verstehen, daß bei einer nicht durch Planänderungen bedingten Mengenabweichung in den einzelnen Positionen, die über 5 % hinaus geht, auf Verlangen ein neuer Preis nach Maßgabe des § 2 Nr. 7 Abs. 1 Satz 2 und 3 VOB/B gebildet werden muß (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 1998, 874, 875).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 04.07.1996 - 12 U 28/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 61; VVG § 75 Abs. 2; VHB 84 § 5 Nr. 1 a; VHB 84 § 6; VHB 84 § 9 Nr. 1 a; VHB 84 § 17 Nr. 2
Einbruchdiebstahl auf Veranlassung des VN - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geltendmachung von Ansprüchen aus Hausratversicherungsvertrag; Anspruchsabtretung an einen Mitversicherten; Einbruchdiebstahl; Vandalismus; Diebstahl; Entwendete Gegenstände; Grobe Fahrlässigkeit; Kippmechanismus; Tür; Wintergarten; Rolladen
Papierfundstellen
- VersR 1997, 104
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 18.02.2003 - 9 U 94/02
Anspruch auf Ersatz anfallender Mehrwertsteuer; Wiederbeschaffung eines …
In der Rechtsprechung wird ein solcher Fall des Rechtsmissbrauchs angenommen, wenn der Versicherungsnehmer als eigentlich klagebefugte Person den Anspruch erkennbar nicht weiter verfolgen will (BGH VersR 1983, 823, 824; OLG Hamm VersR 1997, 309; OLG Karlsruhe VersR 1997, 104), oder wenn sich der Versicherer erstmals in der Berufungsinstanz auf das Fehlen der Klagebefugnis beruft (ÖOGH VersR 2000, 478). - LG Karlsruhe, 11.01.2012 - 2 O 370/11
Betriebshaftpflichtversicherung eines Vereins zur Vermittlung von …
Die Bestimmung des § 7 Abs. 1 S. 2 AHB verliert folglich in zwei Fällen ihren vernünftigen Sinn: Erstens, wenn der Versicherer einen vom Versicherungsnehmer für den Versicherten erhobenen Deckungsanspruch abgelehnt und der Versicherungsnehmer daraufhin zu erkennen gegeben hat, dass er den Anspruch von sich aus nicht weiter verfolgen will (BGH, Urteil vom 04.05.1964 - II ZR 153/61; Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil vom 04.07.1996 - 12 U 28/96 - VersR 1997, 104), er dem Versicherten also die Geltendmachung seines Deckungsanspruchs überlassen hat.
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2002 - L 12 U 28/96 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.06.2002 - L 12 U 28/96 (https://dejure.org/2002,27125)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Juni 2002 - L 12 U 28/96 (https://dejure.org/2002,27125)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Bremen, 22.02.1996 - S 18 U 245/94
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2002 - L 12 U 28/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Zweibrücken, 07.03.1997 - 2 U 28/96
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2002 - L 12 U 28/96
Diese Akte und die Prozessakte (Az. L 2 U 28/96, S 18 U 245/96) sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.